Auf die gestrige Entscheidung hat die Kryptobranche lange gewartet: Im Rechtsstreit zwischen der US-Finanzaufsichtsbehörde SEC und Ripple Labs hat das Kryptounternehmen einen wichtigen juristischen Sieg errungen. Das für den Fall zuständige Gericht hat entschieden, dass XRP kein Wertpapier ist.
Die New Yorker Bezirksrichterin Analisa Torres begründet in ihrer Urteilsverkündung, dass die XRP-Verkäufe von Ripple an öffentlichen Kryptowährungsbörsen keine Wertpapierangebote im Sinne des US-amerikanischen Gesetzes seien. Die Käufer hätten keine begründete Erwartung haben können, durch den Kauf verbundene Gewinne zu erzielen.
XRP kein Wertpapier nach dem Howey-Test
Bei diesen Verkäufen handele es sich um blinde Bid/Ask-Transaktionen, bei denen die Käufer nicht wissen, ob ihre Geldzahlungen an Ripple oder einen anderen XRP-Verkäufer gingen, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters die Richterin. Sie kam damit zu dem Ergebnis, dass für XRP in dieser Hinsicht nicht der Howey-Test gilt, anhand dessen vier Kriterien ein Wertpapier identifiziert wird.
A big win for #freedom #crypto Thanks to Chris Larsen and team @Ripple for their efforts. https://t.co/yOnBFHtdOL
— Tim Draper (@TimDraper) July 13, 2023
Weiterhin stellte Torres fest, dass getätigte Verkäufe von XRP auf Handelsplattformen durch den CEO Brad Garlinghouse und den Mitbegründer Chris Larsen sowie andere Ausschüttungen, einschließlich Vergütungen an Mitarbeiter, ebenfalls nicht unter die Registrierungspflicht für Wertpapiere fallen würden.
2020 hatte die SEC diesbezüglich Klage gegen XRP eingereicht und den Vorwurf erhoben, dass die beiden Ripple-Manager ein nicht registriertes Wertpapierangebot von 1,3 Milliarden Dollar getätigt hätten.
SEC verbucht Teilsieg gegen XRP
Dieser Vorwurf ist mit dem nun getroffenen Urteil weitgehend vom Tisch. Allerdings handelt es sich nicht um einen vollumfänglichen Sieg von Ripple. So betonte die Richterin zugleich, dass der Verkauf von XRP an institutionelle Investoren als Wertpapierverkauf anzusehen ist. Eine Jury müsste über etwaige Strafen für die Ripple-Manager befinden. Hier konnte die SEC also auch einen Teilerfolg für sich verbuchen.
Most of y'all on here are too busy watching your bags pump — ain't nobody got time to read through the actual court case
Here is a 1 page summary of the SEC v. Ripple case courtesy of yours truly pic.twitter.com/5HgAXjcN5c
— jay (@0xjaypeg) July 14, 2023
Ungeachtet dieser Einschränkung wertete die Kryptobranche das Urteil als großen Sieg gegen die Finanzaufsichtsbehörde und als wichtigen Präzedenzfall für weitere Rechtsstreitigkeiten zwischen der SEC und Kryptounternehmen. Durch die Entscheidung wäre nun der Weg geebnet, dass auch andere Kryptowährungen nicht als Wertpapiere eingestuft werden.
Ist die SEC zu weit gegangen?
Kritiker der SEC sehen sich bestätigt, dass die Behörde ihre Befugnisse überschritten habe, in dem sie versuchte, zahlreiche Angebote unter dem Hinweis auf unregistrierte Wertpapierverkäufe zu unterbinden.
In den vergangenen Jahren hat die SEC mehr als 100 Verfahren gegen Kryptounternehmen angestoßen. Einige endeten bereits zugunsten der SEC oder in einem Vergleich. Das XRP-Urteil ist das erste wegweisende, dass ein Kryptowährungsanbieter weitgehend für sich entscheiden kann. Und es könnte wegweisend für die weiteren namhaften Prozesse sein, die die SEC gegen andere Tokenanbieter und Handelsbörsen wie Coinbase und Kraken führt.
Allerdings ist zu berücksichtigen, dass das Urteil nur für den US-Markt gilt. Die Behörden in anderen Wirtschaftsregionen wie etwa der Europäischen Union können selbst ein Urteil treffen, ob XRP und andere Digitalwährungen als Wertpapier zu betrachten sind.
Legt die SEC Berufung ein?
Zudem könne es verfrüht sein, das Verfahren zwischen der SEC und Ripple als Blaupause für alle weiteren Prozesse zu verstehen. Hier sind die besonderen Konstellationen in den Einzelfällen zu betrachten. Zudem hat die SEC auch im aktuellen Fall noch die Möglichkeit Berufung einzulegen, womit das Verfahren vor einer höheren Behörde nochmals verhandelt werden könnte.
Die SEC will sich nicht als Verlierer sehen. Die Agentur sei mit einem Teil des Urteils zufrieden, in dem der Richter feststellte, dass Ripple gegen das Bundeswertpapiergesetz verstoßen habe, indem es XRP direkt an erfahrene Anleger verkauft habe, teilte ein Sprecher mit.
The most important part of this ruling:
“XRP, as a digital token, is not in and of itself a “contract, transaction[,] or scheme” that embodies the Howey requirements of an investment contract.”
This is a now a matter of law (not up for trial.)
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) July 13, 2023
Dennoch ist die Euphorie der Kryptobranche nun spürbar. Brad Garlinghouse, Vorstandsvorsitzender von Ripple, bezeichnete das Urteil in einem Interview als „einen großen Gewinn für Ripple, aber noch wichtiger für die gesamte Branche in den USA“.
XRP feiert Rückkehr auf Handelsbörsen
Indes kündigten verschiedene Kryptobörsen wie Coinbase an, XRP wieder in den Handel aufzunehmen, nachdem dieser nach der Anklage durch die SEC gestoppt wurde. „Wir haben die wohlüberlegte Entscheidung von Richter Torres gelesen. Wir haben unsere Analyse sorgfältig geprüft. Es ist Zeit für eine erneute Aufnahme“, sagte Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, auf Twitter.
Einen enormen Schub konnte das Urteil dem Kurs von XRP/USD verschaffen. In der Spitze verdoppelte XRP seinen Preis von rund 47 Cent auf mehr als 90 Cent. Trotz einer leichten Korrektur liegt XRP zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch immer rund 80 Prozent über dem Niveau vor der Urteilsverkündung und notiert bei knapp 80 Cent je Token.
XRP Kurs rund 200 Prozent gestiegen
XRP hat damit das höchste Niveau seit April 2022 erreicht, wonach der Kryptomarkt infolge des Crashes von Terra (Luna) sowie dem Zusammenbruch der Kryptobörse FTX stark gefallen war. Investoren, die den Dip im Juni 2022 auf rund 29 Cent gekauft haben, können sich nun über einen Wertzuwachs von 200 Prozent freuen.
- XRP
(XRP) - Preis
$0.534
- Marktkapitalisierung
$29.62 B
XRP-Anleger sind allerdings nicht die einzigen Profiteure des Urteils. In der Hoffnung, dass nun ein Grundsatzurteil getroffen wurde, dass auch für andere Kryptowährungen gilt, konnten weitere Token wie Stellar, Solana oder Cardano ebenfalls prozentual hohe zweistellige Kursgewinne verzeichnen.
XRP charttechnisch im überkauften Bereich
Was können Anleger nun weiter von XRP erwarten? Ist jetzt noch ein guter Zeitpunkt XRP als günstige Coins zu kaufen oder ist der Hype übertrieben und eine stärkere Korrektur zu erwarten?
Klar ist, dass der newsgetriebene Anstieg nun bereits im Kurs abgebildet ist. Jetzt dürfte es darauf ankommen, ob die SEC das Urteil anfechten wird und wie es mit den weiteren anhängigen Verfahren zwischen Aufsichtsbehörde und SEC weitergeht. Auch wenn das Momentum für den Kauf von XRP spricht, könnte jede weitere juristische Entscheidung eine neue Trendbewegung in die eine oder andere Richtung entfachen. Denn noch ist nicht absehbar, ob das gestrige Urteil tatsächlich jenen grundsätzlichen Charakter für die finanzrechtliche Bewertung von Token hat.
Anleger sollten zudem auf charttechnische Faktoren achten. So ist etwa auf dem Relative Strength Index zu erkennen, dass sich XRP mit einem Wert von 80/100 aktuell klar im überkauften Bereich befindet. Als bullisch ist indes zu werten, dass XRP aus der Chartformation eines symmetrischen Dreiecks nach oben ausgebrochen ist. Dies könnte XRP auf ein technisches Preisziel von mehr als 4 Dollar katapultieren.
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