Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat sich zu Bitcoin, Ethereum und XRP (Ripple) geäußert. In einem Working Paper des internationalen Währungsfonds zum Thema der rechtlichen Grundlage einer digitalen Währung behandelte der Text den rechtlichen Status von Kryptowährungen.
Bitcoin und Co. sind von “echten” Währungen klar zu unterscheiden
Für den IWF ist eine “Währung” das offizielle Zahlungsmittel eines Staates und ist als solches durch das Währungsrecht anerkannt. Da der Großteil der Währungsgesetze den Status als Währung für Banknoten und Münzen reserviert haben, müsse dieser auch klar von den Kryptowährungen abgegrenzt werden.
“Beispiele für offizielle Geldeinheiten sind der Dollar in den USA, der Euro in der Euro-Zone und der Yen in Japan. Diese Geldeinheiten sind durch die einschlägige Gesetzgebung eindeutig festgelegt und müssen von nicht-offiziellen, quasi-monetären Einheiten (wie BTC (Bitcoin), ETH (Ethereum) und XRP (Ripple)) unterschieden werden, die nicht gesetzlich festgelegt sind.”
Neben einer Abgrenzung der Kryptowährungen vom Begriff der Währung, ist es dem IWF ein weiteres Anliegen, dass gesetzliche Zahlungsmittel oder Geld, ebenfalls vom Währungsbegriff abgegrenzt werden sollten. Denn neben der Währung, die Banknoten und Münzen umfasst, beschreibt der Begriff in vielen Rechtsordnungen verschiedene Arten der Vermögenswerte oder Instrumente, die ohne Probleme in Währung umtauschbar sind.
Werden digitale Währungen bald zum Monopol der Zentralbanken?
Einige Vermögenswerte (z.B. Bitcoin) können unter einer Rechtsvorschrift (z.B. Mehrwertsteuergesetz) als Geld betrachtet werden, nicht aber unter einer anderen (z.B. Finanzrecht).
Darüber hinaus behandelt der Text des IWF die Frage, ob den schon etablierten Zentralbanken ein Monopol auf die Ausgabe von digitalen Währungen zugesprochen werden sollte. Laut des IWF ist aus rechtlicher Sicht die Ausweitung des Ausgabemonopols von Zentralbanken auf digitale Währungen nicht kompliziert, sondern benötigt nur einer Umbestimmung. Letztendlich ist die Schaffung eines Monopols auf digitale Währungen, aber eine Frage der politischen Einstellung, so der IWF.
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