Russland: Verabschiedung von Kryptogesetz wird bis zum Herbst verschoben

Wie die lokale Nachrichtenagentur TASS am 9. Juli berichtete, könnte die Staatsduma die Verabschiedung des Kryptogesetzes mit dem Titel “Über digitale Finanzanlagen” bis zur Sitzung im Herbst verschieben.

In der Zwischenzeit sollen sich die Abgeordneten weitgehend auf ein Gesetz über Crowdfunding geeinigt haben, wie Anatoly Askakov – der Vorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für Finanzmärkte – erklärte.

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Zudem erwähnte Askakov, dass die Regierungsmitarbeiter in Bezug auf das Schicksal von Kryptowährungen in Russland nicht auf einen gemeinsamen Nenner gekommen seien:

“Das Gesetz über digitale Finanzanlagen soll entscheiden, ob wir Kryptowährungen als Tauschmittel nach russischem Gesetz verbieten. Das würde bedeuten, dass es keine Tauschstellen oder Börsen geben wird, die Kryptowährungen verwenden. Wir haben noch keinen Konsens in dieser Frage erzielt. Wir müssen definieren, was Kryptowährung auf gesetzlicher Ebene ist. Dann gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder verbieten wir die Organisation einer Infrastruktur für den Kauf und Verkauf von Kryptowährungen in Russland oder erlauben eine solche.”

Ursprünglich war die Verabschiedung des Kryptogesetzes für Ende Juni angesetzt. Zu dieser Zeit gab Alexei Moiseev – der stellvertretende russische Finanzminister – bekannt, dass die Finanzbehörden ein weiteres Gesetz für Initial Coin Offerings (ICO) verabschiedet haben, das außerdem im Crowdfunding-Gesetz des Landes enthalten sein wird.