Deutschland: Regierung plant Gesetzesentwurf zur Regulierung digitaler Token

Am 9. Mai teilte die lokale Nachrichtenagentur Handelsblatt mit, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Einführung eines Gesetzesentwurfs für Blockchain-Anleihen plant.

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Laut Thomas Heilmann, dem Blockchain-Korrespondenten der Koalition, haben die neuen Rechtsvorschriften, die bereits in schriftlicher Form als Zusammenfassung vorliegen, an Bedeutung gewonnen. Demnach sei es für Deutschland sowohl notwendig als auch vorteilhaft, die Blockchain-Technologie mit unterstützenden Regulierungen einzuführen. Das Handelsblatt zitierte ihn wie folgt:

„Wir halten es für überragend wichtig, dass wir die Blockchain-Technologie für Deutschland voranbringen, und zwar noch 2019.“

Das Erwachen des Blockchain-Bewusstseins beginnt

Gegenüber Blockchain und Kryptowährungen wie Bitcoin (BTC) hat Deutschland in der Vergangenheit eher eine konservative Haltung eingenommen, allerdings hat sich diese Situation in jüngerer Zeit geändert, als die Behörden die sich entwickelnden Trends erkannt haben.

Die derzeitigen rechtlichen Anpassungen fokussieren sich auf die Idee, traditionell auf dem Papier durchgeführte Prozesse zu tokenisieren. Dabei soll die Festlegung der Legalität von Blockchain-basierten Krypto-Token verhindern, dass eventuelle Probleme in einer regulatorischen „Grauzone“ festsitzen und zum Stillstand kommen.

Laut Frank Schäffler, Blockchain-Experte der Freien Demokratischen Partei, sei die Bundesregierung „endlich aufgewacht“ und fuhr fort:

„Jetzt muss es schnell gehen. Krypto-Emittenten und -Investoren suchen für ihre Aktivitäten einen geregelten Finanzplatz, den wir international präsentieren können. Deutschland hat hier die Chance, eine Schlüsselposition einzunehmen.“

Letzten Monat hat die Finanzmarktaufsicht Liechtenstein grünes Licht für ein Startup gegeben, das Immobilienanleihen auf der Blockchain anbietet. Und diese Woche verabschiedete das Fürstentum neue Vorschriften zur Blockchain-Regulierung und Tokenisierung.