Wie eine Sprecherin des BKA auf Tagesschau.de berichtet, stellte das Bundeskriminalamt letztes Jahr Bitcoins im Wert von mehreren Millionen sicher. Der Zugriff auf die illegal erwirtschaftete Beute stellt sich jedoch als schwierig heraus, denn oft ist man auf die Kooperation der Verurteilten angewiesen.
Über 100.000 Fälle von Cyberkriminalität
Allein 2019 wurden laut BKA mehr als 100.000 Fälle von Cyberkriminalität registriert. Laut Tagesschau Bericht wickeln in Deutschland immer mehr Kriminelle ihre Geschäfte in Bitcoin oder anderen Kryptowährungen ab. BTC sei die bevorzugte Währung von Cyberkriminellen, Drogen und Waffenhändlern oder anderen, die mit illegalen Produkten im Darknet unterwegs sind. Auch Erpresser, die Daten und Dateien eines Nutzers mittels sogenannter Ransomware verschlüsseln, und „Lösegeld“ zu erpressen, lassen sich dieses gern in Kryptowährungen bezahlen.
Stellt die Staatsanwaltschaft digitales Geld sicher, kann sie normalerweise eine Verwertung beantragen und dann die Währung zum aktuellen BTC Kurs in Euro umtauschen. In der Strafprozessordnung gibt es dafür eine Regelung: Falls bei beschlagnahmten Gütern, wie Luxusautos oder Schmuck, ein großer Wertverlust zu befürchten ist, kommt es zur Notveräußerung, um den Verlust zu verhindern. Das Gleiche gilt für digitales Geld.
Allerdings ist das nicht immer einfach. Die digitale Währung befindet sich meistens in virtuellen Konten, Wallets genannt, die mit einem Passwort geschützt sind. Wird das Passwort nicht gefunden und rückt der Verurteilte nicht damit heraus, kommt man an das Geld nicht ran. Wenn man das Password auf dem Computer findet oder wenn der Angeklagte kooperiert, kann das Gericht eine Auszahlung an die jeweilige Staatskasse anordnen.
Millionenbeträge lagern noch in Asservatenkammern
Mehrere Millionen an Bitcoin Vermögen lagern deshalb heute schon in deutschen Asservatenkammern, nachdem sie von der Justiz beschlagnahmt wurden. Mehrere 100.000 Euro sollen von gefassten Tätern schon in die Staatskassen von Hamburg, Berlin und Rheinland-Pfalz geflossen sein.Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat seit letztem Jahr etwa 2.200 Bitcoins beschlagnahmt. Umgerechnet sind das aktuell fast 29 Millionen Euro. Zugreifen konnte man auf das Geld noch nicht, ist von Julia Bussweiler, Staatsanwältin Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT) in der Süddeutschen Zeitung zu lesen. “Eine Verwertung fand innerhalb dieser Verfahren bislang nicht statt”.
Einen anderen Verlauf nahm ein Fall in Sachsen. Als der gefasste Betreiber des illegalen Streaming Portals Movie2K vernommen wurde, hat er den Ermittlern Zugang zu einem Teil seines Vermögens von insgesamt rund 22.000 Bitcoins verschafft. “Die sichergestellten Bitcoins wurden freiwillig zur Schadenswiedergutmachung herausgegeben”, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden im August 2020. So konnte sich das Land Sachsen über rund 25 Millionen Euro freuen.
Photo by Markus Spiske
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