Das Unternehmen KKT UG hat sich bisher recht unbehelligt der Aufstellung und Pflege von Bitcoin ATMs im deutschen Raum gewidmet. Nun hat die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erste Schritte gegen die Krypto-Finanzgeschäfte eingeleitet. Für den Aufsteller der BTC-Geldautomaten könnten schon sehr bald strengere Auflagen das Betreiben der gefragten ATMs verkomplizieren.
Nach einem Jahr Pause startet die Diskussion erneut
Vor gar nicht allzu langer Zeit, im Jahr 2018, hatte das Berliner Kammergericht das Betreiben von Bitcoin-Geldautomaten in Deutschland recht einfach gemacht. Damals schränkte das Berliner Kammergericht ganz klar die Zuständigkeit der BaFin in diesem Bereich ein. Das möchte diese nun so nicht auf sich sitzen lassen, denn jetzt geht die Behörde erneut gegen die KKT UG vor.
Nach etwas mehr als einem Jahr Pause bangen die Bitcoin-ATMs so wieder um ihre Rechtsgrundlage. Grund für den Umschwung ist eine Gesetzesänderung vom Herbst letzten Jahres. Seitdem gelten die digitalen Währungen als Rechtsgut und die BaFin ist auch ganz offiziell verantwortlich. Die Gesetzesänderung gibt der Behörde nun einen neuen Aktionsfreiraum und erlaubt ihr mit stärkeren Argumenten gegen die KKT UG vorzugehen.
Gewerbsmäßiger Eigenhandel nach dem Kreditwesengesetz fordert eine BaFin Lizenz
Was die BaFin nun am Vorgehen der KKT UG bemängelt, ist, dass das Unternehmen ohne eine Lizenz agiert. Diese würde die KKT UG aber gemäß der neuen Gesetzeslage dringend benötigen, um die Geschäfte mit den Bitcoin-ATMs legal durchführen zu dürfen.
Am 4. März gab die BaFin eine Meldung für den Geschäftsführer der KKT UG heraus. In dieser heißt es: „Herr Gramowski betreibt als Geschäftsführer der KKT UG die Seite www.shitcoins.club und stellt im gesamten Bundesgebiet Automaten auf, an denen Kryptowährungen gegen Geld erworben oder veräußert werden können. Darüber hinaus bietet das Unternehmen sog. „face to face“-Transaktionen mit der Möglichkeit des Erwerbs von Kryptowährungen.“
Nun bleibt abzuwarten, wie die KKT UG auf die neuen Hindernisse reagiert.
