Ripple-Chefjustiziar Stuart Alderoty hat seine Lobbyarbeit für den CLARITY Act verschärft und wendet sich gezielt an Senatsbüros, die beim Gesetz unentschlossen sind oder es ablehnen. Seine Bitte ist denkbar einfach: Die Senatoren sollen vor ihrer Entscheidung einen realen US-Krypto-Halter treffen, keinen Lobbyisten, keinen Börsenmanager. Am 15. September steht dafür eine Cloture-Abstimmung an, bei der mindestens 60 Stimmen nötig sind, damit der Senat überhaupt in die Debatte über das Gesetz einsteigt, wie bereits zur Rolle des US-Senats eingeordnet wurde.
Ripple begründet den Vorstoß mit konkreten Zahlen: 67 Millionen US-Amerikaner halten demnach Kryptowerte, dazu kommen laut Unternehmensangaben 232.000 krypto-nahe Arbeitsplätze und rund 55 Milliarden US-Dollar Wirtschaftsaktivität. Sieben demokratische Senatoren kritisieren den aktuellen Entwurf als ethisch unzureichend, womit die Abstimmung am 15. September denkbar knapp bleibt.
Das Wichtigste in Kürze:
- Ripple macht Druck: Stuart Alderoty spricht mit unentschlossenen Senatoren.
- Am 15. September zählt die 60-Stimmen-Hürde: Erst dann startet die Debatte zum CLARITY Act.
- Die Abstimmung wird knapp: Sieben Demokraten lehnen den aktuellen Entwurf ab. Ripple verweist auf 67 Millionen US-Krypto-Halter.
Was der CLARITY Act konkret regeln soll
Der CLARITY Act soll einen bundesweiten Marktstrukturrahmen für digitale Vermögenswerte schaffen und die Aufsicht zwischen der Börsenaufsicht SEC und der Terminmarktaufsicht CFTC aufteilen. Die CFTC würde dabei die ausschließliche Zuständigkeit für Spotmärkte digitaler Rohstoffe erhalten, was laut Berichterstattung die größte Ausweitung ihrer Befugnisse in der Geschichte der Behörde wäre. Der Entwurf passierte den Senats-Bankingausschuss im Mai mit 15 zu 9 Stimmen, im Juli veröffentlichten Senatsrepublikaner einen aktualisierten Gesetzestext, wie auch im Beitrag zu den Fortschritten der USA beim CLARITY Act beschrieben wurde.
Wichtig für das Verständnis des 15. September: Es handelt sich um eine Cloture-Abstimmung über den Antrag, die Debatte überhaupt zu beginnen, nicht um die endgültige Verabschiedung des CLARITY Act. Ob der Gesetzestext danach in seiner heutigen Form bestehen bleibt, ist damit noch nicht entschieden.
Krypto-Halter als Gegenargument zum Klischee
Alderoty stellt Krypto-Halter bewusst als breite gesellschaftliche Gruppe dar: Lehrer, Pflegekräfte, Veteranen, Bauarbeiter, Eltern und Kleinunternehmer, nicht die von Kritikern oft zitierten „Crypto Boys“. Laut den von Ripple genannten Zahlen sind etwa ein Drittel der 67 Millionen Halter Frauen, und die Zahl der Halter über 55 Jahren entspricht ungefähr der Zahl der unter 25-Jährigen. Mehr Halter arbeiten demnach in Fertigung und Bauwesen als in Finanzen und Technologie zusammen.
Die Marktreaktion bleibt bislang verhalten: XRP notiert aktuell bei rund 1,44 US-Dollar. XRP-ETFs haben laut Berichten dennoch bereits Zuflüsse verzeichnet, die auf Hoffnungen rund um den CLARITY Act zurückgeführt werden, wie auch in der Einordnung zur Bedeutung des 15. September für den Kryptomarkt beschrieben wird.
Unterstützung und Widerstand im Kongress
Die Consumer Technology Association hat separat zu einer Senatsabstimmung über den CLARITY Act aufgerufen und damit die Dringlichkeit aus Sicht der Techbranche unterstrichen. Auf der anderen Seite stehen die sieben Demokraten, die den Entwurf wegen aus ihrer Sicht unzureichender Ethikregeln kritisieren und damit die notwendige 60-Stimmen-Mehrheit gefährden. Alderotys Argumentation richtet sich unter anderem gegen die Darstellung, Unterstützer des Gesetzes seien eine homogene, abgehobene Gruppe, ein Rahmen, den er bereits im August öffentlich zurückgewiesen hatte.
Was am 15. September auf dem Spiel steht
Die Cloture-Abstimmung ist für rund 14:15 Uhr Ortszeit in Washington angesetzt und entscheidet allein darüber, ob mindestens 60 Senatoren dem Beginn der Debatte zustimmen. Scheitert dieser Schritt, wäre der CLARITY Act zumindest vorerst blockiert, ohne dass eine inhaltliche Abstimmung über das Gesetz selbst stattgefunden hätte. Gelingt die Hürde, dürfte laut Berichten eine umfangreiche Senatsdebatte mit Änderungsanträgen folgen, ein Prozess, der den eigentlichen Charakter des Gesetzes noch einmal verändern könnte, bevor es zu einer finalen Abstimmung kommt.
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