USA: Gesetzgeber schlagen vor, Sanktionen gegen die iranische Kryptowährung zu verhängen

Sanktionen über Irans Kryptowährung

Der Gesetzgeber der Vereinigten Staaten haben ein Gesetzesentwurf vorgeschlagen, in dem Sanktionen gegen iranische Finanzinstitutionen und die Entwicklung sowie Verwendung der nationalen digitalen Währung verhängt werden sollen. Der Entwurf HR 7321 wurde am 17. Dezember von Mike Gallagher dem Repräsentantenhaus vorgelegt.

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Im Kampf gegen Geldwäsche und Aktivitäten im Zusammenhang mit Terrorismus fordert das „Blocking Iran Illicit Finance Act“ (Finanzgesetz zur Blockierung des iranischen Finanzwesens) Sanktionen gegen den iranischen Finanzsektor und die Entwicklung und Nutzung der nationalen Kryptowährung.

Das Gesetz verbietet insbesondere Transaktionen, Finanzierungen oder andere Geschäfte im Zusammenhang mit der iranischen Kryptowährung. Die Sanktionen soll sich auch gegen ausländische Personen richten, die am Verkauf, der Lieferung, dem Halten oder der Übertragung der Digitalwährung beteiligt sind.

Zudem fordert das Gesetz, den Kongress über die Fortschritte der iranischen Regierung bei der Entwicklung eines unabhängigen Kryptos am Laufenden zu halten. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am 13. Dezember vom ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Ted Cruz in den Senat eingebracht.

Die US-Regierung hat 2005 Sanktionen gegen Irans Atomprogramm verhängt, später haben der US-Senat und das US-Repräsentantenhaus 2010 ein umfassendes Sanktions-, Verantwortlichkeits- und Veräußerungsgesetz verabschiedet. Die Sanktionen betrafen den iranischen Finanzsektor und schnitten das Land vom direkten Zugang zum US-Finanzsystem ab.

Die Sanktionen wurden 2015 aufgehoben, nachdem das Land zugestimmt hatte, sein Nuklearprogramm einzustellen, um die von der Internationalen Atomenergieorganisation im Gemeinsamen Gesamtaktionsplan (JCPOA) festgelegten Standards zu erfüllen. Im Mai 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump jedoch an, dass sich Amerika aus der JCPOA zurückziehen wird. Anschließend wurden die Sanktionen wieder eingeführt.

Viele Iraner wenden sich der Kryptowährung zu, um Sanktionen zu umgehen. Im Mai nannte Mohammad Reza Pourebrahimi, Chef der iranischen Parlamentarischen Kommission für Wirtschaft, Kryptowährungen als vielversprechenden Weg für den Iran, US-Dollar-Transaktionen zu vermeiden und möglicherweise das Interbank-Zahlungssystem von SWIFT zu ersetzen.

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Dragan Marinkanovic

Seit zwei Jahren bin ich neben meinem Studium freiberuflicher Blogger und schreibe über die verschiedensten Themen. Auf den Begriff "Bitcoin" stieß ich jedoch erst Anfang 2017, von da an habe ich mich maßgeblich über die breite Thematik informiert und verfolgte auch regelmäßig die Entwicklungen auf dem Kryptowährungsmarkt. Seitdem befasse ich mich tagtäglich mit digitalen Währungen sowie deren innovativer Einsatzmöglichkeiten und berichte darüber.

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